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Haftungsausschlüsse, sogenannte Disclaimer, sind beliebt. Auf unzähligen Webseiten und in E-Mails finden sich Disclaimer in verschiedensten Varianten wieder. Dieser Artikel beschäftigt sich mit der Wirksamkeit unterschiedlicher Disclaimer und stellt dar, wie sinnvoll der Einsatz eines Disclaimers ist.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte mit dem viel beachteten Urteil vom 6. Oktober 2015 nach Vorlage des irischen High Courts entschieden, dass das Safe-Harbor-Abkommen kein aus europäischer Sicht angemessenes Datenschutzniveau bildet und die (irische) Datenschutz-Aufsichtsbehörde die rechtliche Befugnis hat, eine Datenübermittlung auf Basis des Safe-Harbor-Abkommens zu untersagen.
